Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Auch ein künftiges Freihaltungsbedürfnis (vgl BGH GRUR 1995, 408 - PRO-TECH) besteht nicht, weil keine Tendenz, entsprechende Kombinationen in beschreibender Bedeutung zu verwenden, mit hinreichender Sicherheit prognostizierbar ist (…BGH aaO - RATIONAL SOFTWARE; GRUR 1998, 813, 814 - CHANGE; 2000, 882, 884 - Bücher für eine bessere Welt; Mitt 2001, 369 - GENESCAN).
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Deshalb ist bei aus mehreren Wörtern bestehenden Marken die Unterscheidungskraft für die Wortfolge in ihrer Gesamtheit zu beurteilen (vgl BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPO-RATION;… zu Werbeslogans: BGH aaO - Partner with the Best; GRUR 2000, 720, 721 - Unter uns).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 25/97

  St. Pauli Girl; Unterscheidungskraft einer aus fernöstlichen Schriftzeichen …

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Der Verkehr nimmt ein als Marke verwendetes Zeichen nämlich in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so auf, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer zergliedernden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl BGH GRUR 1996, 771, 772 - THE HOME DEPOT; 2000, 502, 503 - St. Pauli Girl).

 
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Bereits eine geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucksache 12/6581, S 70 = BlPMZ 1994, Sonderheft, S 64; vgl BGH GRUR 2000, 321 - Radio von hier; 2000, 323 - Partner with the Best).
• BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

  "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Auch ein künftiges Freihaltungsbedürfnis (vgl BGH GRUR 1995, 408 - PRO-TECH) besteht nicht, weil keine Tendenz, entsprechende Kombinationen in beschreibender Bedeutung zu verwenden, mit hinreichender Sicherheit prognostizierbar ist (…BGH aaO - RATIONAL SOFTWARE; GRUR 1998, 813, 814 - CHANGE; 2000, 882, 884 - Bücher für eine bessere Welt; Mitt 2001, 369 - GENESCAN).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Bereits eine geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucksache 12/6581, S 70 = BlPMZ 1994, Sonderheft, S 64; vgl BGH GRUR 2000, 321 - Radio von hier; 2000, 323 - Partner with the Best).
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, fehlt es nicht an der erforderlichen Unterscheidungseignung (BGH GRUR 2000, 722 - LOGO).
• BGH, 10.02.2000 - I ZB 37/97

  Unter Uns; nur generelle Eignung einer Wortfolge zur Werbung

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Deshalb ist bei aus mehreren Wörtern bestehenden Marken die Unterscheidungskraft für die Wortfolge in ihrer Gesamtheit zu beurteilen (vgl BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPO-RATION;… zu Werbeslogans: BGH aaO - Partner with the Best; GRUR 2000, 720, 721 - Unter uns).
• BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94

  "THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Der Verkehr nimmt ein als Marke verwendetes Zeichen nämlich in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so auf, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer zergliedernden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl BGH GRUR 1996, 771, 772 - THE HOME DEPOT; 2000, 502, 503 - St. Pauli Girl).
• BGH, 05.02.1998 - I ZB 25/95

  "CHANGE"; Freihaltungsbedürfnis für Tabakerzeugnisse

  Auszug aus BPatG, 19.12.2001 - 32 W (pat) 12/01

  Auch ein künftiges Freihaltungsbedürfnis (vgl BGH GRUR 1995, 408 - PRO-TECH) besteht nicht, weil keine Tendenz, entsprechende Kombinationen in beschreibender Bedeutung zu verwenden, mit hinreichender Sicherheit prognostizierbar ist (…BGH aaO - RATIONAL SOFTWARE; GRUR 1998, 813, 814 - CHANGE; 2000, 882, 884 - Bücher für eine bessere Welt; Mitt 2001, 369 - GENESCAN).
• BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95

  "a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …